1. Parteien
Diese gegenseitige Geheimhaltungsvereinbarung (die „Vereinbarung“) wird am [DATUM] geschlossen zwischen [NAME PARTEI A], [ANSCHRIFT], und [NAME PARTEI B], [ANSCHRIFT] (jeweils „Partei“, gemeinsam „Parteien“). Jede Partei kann sowohl offenlegende als auch empfangende Partei sein.
2. Zweck
Die Parteien möchten vertrauliche Informationen zum Zweck [ZWECK, z. B. Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit im Bereich …] austauschen (der „Zweck“). Die empfangende Partei darf vertrauliche Informationen ausschließlich für den Zweck verwenden.
3. Vertrauliche Informationen
„Vertrauliche Informationen“ sind alle nicht öffentlichen Informationen, die eine Partei der anderen in beliebiger Form offenlegt und die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus ihrer Natur ergibt, insbesondere Geschäftsgeheimnisse im Sinne des GeschGehG, Finanzdaten, Kundenlisten, Preise, technische Daten, Software und Know-how.
4. Ausnahmen
Keine vertraulichen Informationen sind solche, die (a) ohne Verschulden der empfangenden Partei öffentlich bekannt sind oder werden; (b) der empfangenden Partei vor der Offenlegung rechtmäßig bekannt waren; (c) rechtmäßig von Dritten ohne Geheimhaltungspflicht erlangt wurden; oder (d) unabhängig entwickelt wurden.
5. Pflichten der empfangenden Partei
Die empfangende Partei (a) behandelt vertrauliche Informationen mindestens mit der Sorgfalt, die sie für eigene vertrauliche Informationen anwendet, mindestens aber mit angemessener Sorgfalt; (b) gibt sie nur an Mitarbeitende und Berater weiter, die sie für den Zweck benötigen und ihrerseits zur Vertraulichkeit verpflichtet sind; (c) informiert die offenlegende Partei unverzüglich über jede unbefugte Nutzung oder Offenlegung.
6. Laufzeit
Die Vereinbarung gilt ab dem oben genannten Datum für [LAUFZEIT, z. B. zwei (2) Jahre]. Die Geheimhaltungspflichten bestehen für [NACHWIRKUNG, z. B. drei (3) Jahre] nach Ende der Vereinbarung fort, für Geschäftsgeheimnisse so lange, wie sie Geschäftsgeheimnisse bleiben.
7. Rückgabe und Löschung
Auf Verlangen oder nach Ende der Vereinbarung gibt die empfangende Partei alle vertraulichen Informationen zurück oder löscht sie und bestätigt dies auf Wunsch in Textform. Gesetzlich aufzubewahrende Kopien und Routine-Backups bleiben dieser Vereinbarung unterworfen.
8. Vertragsstrafe (optional)
Für jeden schuldhaften Verstoß zahlt die verletzende Partei eine Vertragsstrafe von [BETRAG] EUR [oder: eine von der anderen Partei nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe]. Weitergehende Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche bleiben unberührt.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der [Bundesrepublik Deutschland]. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, [ORT]. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform (§ 126b BGB); eine elektronisch unterschriebene Fassung oder eine E-Mail genügt. Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag elektronisch unterzeichnet werden kann. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam.
10. Unterschriften
[ORT], den [DATUM] [NAME PARTEI A] Unterschrift: ____________________ Name: [NAME] [NAME PARTEI B] Unterschrift: ____________________ Name: [NAME]