Elektronische Unterschrift: Rechtslage Türkei

Welche Arten elektronischer Signaturen gibt es in der Türkei?

Das türkische Recht unterscheidet zwischen der sicheren elektronischen Signatur (güvenli elektronik imza) und allen anderen elektronischen Signaturen. Eine sichere Signatur muss ausschließlich dem Unterzeichner zugeordnet sein, mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit unter seiner alleinigen Kontrolle erstellt werden, ihn auf Grundlage eines qualifizierten elektronischen Zertifikats identifizieren und spätere Änderungen an den signierten Daten erkennbar machen. Qualifizierte Zertifikate stellen von der BTK zugelassene Anbieter elektronischer Zertifikatsdienste aus, etwa als e-imza-Chipkarte oder als Mobilsignatur (mobil imza).

Jede andere elektronische Signatur, etwa eine getippte oder gezeichnete Unterschrift oder ein Klick in einer E-Signatur-Plattform, ist eine einfache elektronische Signatur. Nach dem Gesetz Nr. 5070 steht sie einer handschriftlichen Unterschrift nicht gleich, ungültig ist sie deswegen aber nicht.

Wann genügt in der Türkei eine einfache E-Signatur?

Das türkische Vertragsrecht folgt dem Grundsatz der Formfreiheit: Nach Artikel 12 des Obligationengesetzes unterliegen Verträge keiner Form, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt. Verträge ohne gesetzliche Formvorschrift, etwa die meisten Dienstleistungsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen, Kaufverträge über bewegliche Sachen, Freelancer-Verträge und kaufmännische Bestellungen, können mit einer einfachen elektronischen Signatur geschlossen werden.

Wo das Gesetz die Schriftform verlangt (zum Beispiel bei bestimmten Klauseln in Arbeitsverträgen oder bei bestimmten Verbraucherverträgen) oder die Parteien die Schriftform vereinbart haben, erfüllt elektronisch nur eine sichere elektronische Signatur diese Form. In solchen Fällen kann eine einfache E-Signatur den Vertrag angreifbar machen.

Wann brauchen Sie eine sichere E-Signatur, und was kann nicht elektronisch unterschrieben werden?

Artikel 5 des Gesetzes Nr. 5070 bestimmt, dass eine sichere elektronische Signatur dieselbe Rechtswirkung wie eine handschriftliche Unterschrift hat. Derselbe Artikel enthält zwei Ausnahmen: Rechtsgeschäfte, für die das Gesetz eine amtliche Form (resmî şekil) oder eine besondere Zeremonie vorschreibt, und Sicherungsverträge (teminat sözleşmeleri) können nicht mit einer sicheren elektronischen Signatur vollzogen werden; ausgenommen sind Bankgarantien (banka teminat mektupları) und Kautionsversicherungen von in der Türkei gegründeten Versicherungsunternehmen.

In der Praxis heißt das: Immobilienkäufe und -übertragungen beim Grundbuchamt, notarielle Geschäfte, die Eheschließung und persönliche Bürgschaften (kefalet) müssen dem vorgeschriebenen physischen Verfahren folgen. Bankgarantien und Kautionsversicherungen von in der Türkei gegründeten Versicherungsunternehmen sind von diesem Ausschluss ausdrücklich ausgenommen und können daher mit einer sicheren elektronischen Signatur unterschrieben werden.

Wie behandeln türkische Gerichte elektronisch unterschriebene Dokumente?

Nach der Zivilprozessordnung (HMK) hat ein mit sicherer elektronischer Signatur unterzeichnetes Dokument den Status eines senet: Es ist bis zum Beweis des Gegenteils voller Beweis. Eine einfache elektronische Signatur hat diesen Status nicht, doch elektronische Aufzeichnungen gelten nach Artikel 199 als Dokumente (belge) und können als Beweismittel vorgelegt werden; das Gericht würdigt sie frei zusammen mit anderen Beweisen. Je nach Umständen kann eine solche Aufzeichnung auch als Anfang eines schriftlichen Beweises (delil başlangıcı) gelten, der durch Zeugen oder andere Beweise ergänzt werden kann.

Deshalb hängt der Beweiswert einer einfachen E-Signatur stark vom Audit-Trail ab: E-Mail-Zustellnachweise, Zeitstempel, IP-Adressen und ein Dokument-Hash helfen zu zeigen, wer unterschrieben hat und dass das Dokument nicht verändert wurde. Beachten Sie außerdem, dass Rechtsgeschäfte oberhalb einer jährlich angepassten Wertgrenze nach HMK Artikel 200 grundsätzlich durch einen senet bewiesen werden müssen, was eine einfache E-Signatur allein möglicherweise nicht leistet, wenn die Gegenseite sie bestreitet.

Wie sollten Unternehmen in der Türkei E-Signaturen einsetzen?

Verwenden Sie einfache E-Signaturen mit starkem Audit-Trail für Verträge mit geringem und mittlerem Risiko ohne Formvorschrift und ergänzen Sie eine Beweisvereinbarung (delil sözleşmesi, HMK Artikel 193), in der die Parteien die elektronischen Aufzeichnungen der Plattform als Beweis anerkennen. Für Verträge mit Schriftformerfordernis oder hohem Wert nutzen Sie eine sichere elektronische Signatur (e-imza oder mobil imza).

Zwischen Kaufleuten müssen Mahnungen, Kündigungen und Rücktrittserklärungen per Notar, Einschreiben, Telegramm oder KEP mit sicherer elektronischer Signatur versandt werden (türkisches Handelsgesetzbuch, Artikel 18 Abs. 3). eSignSimple bietet einfache elektronische Signaturen mit Audit-Trail (Zeitstempel, IP-Adressen und Dokument-Hash); es stellt keine sicheren elektronischen Signaturen aus und bietet kein KEP an.

Diese Seite erklärt allgemein, wie das Recht der elektronischen Signatur funktioniert, und ist keine Rechtsberatung. Lassen Sie konkrete Geschäfte mit hohem Wert oder in regulierten Bereichen von einer Anwältin oder einem Anwalt im jeweiligen Land prüfen.