ESIGN Act

ESIGN Act: Was bedeutet der Begriff?

Der ESIGN Act, offiziell „Electronic Signatures in Global and National Commerce Act“, ist ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 2000. Es legt fest, dass einer Unterschrift, einem Vertrag oder einem Dokument die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen werden darf, weil es in elektronischer Form vorliegt. Das Gesetz steht in 15 U.S.C. 7001 ff. und gilt für Geschäfte im oder mit Auswirkung auf den zwischenstaatlichen und internationalen Handel, was in der Praxis einen sehr großen Teil des Geschäftslebens abdeckt.

Welche Technik Sie verwenden, schreibt das Gesetz nicht vor. Es definiert die elektronische Signatur sehr weit: als elektronischen Ton, ein Symbol oder ein Verfahren, das einem Dokument beigefügt oder logisch mit ihm verbunden ist und mit Unterzeichnungsabsicht verwendet wird. Wegen dieser Technikneutralität können ein getippter Name, eine gezeichnete Unterschrift und ein Klick auf „Unterschreiben“ nach dem ESIGN Act gleichermaßen gültig sein.

Für Unternehmen mit Verbraucherkunden ist ein Abschnitt besonders wichtig. Verlangt ein anderes Gesetz, dass einem Verbraucher Informationen schriftlich mitgeteilt werden, erlaubt ESIGN die elektronische Zustellung nur, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, über seine Rechte belehrt wurde (einschließlich des Rechts auf Papier und auf Widerruf der Zustimmung) und nachvollziehbar gezeigt hat, dass er das elektronische Format öffnen kann. Wer diese Schritte überspringt, hat eine typische Compliance-Lücke.

Nehmen wir eine Hausverwaltung, die Wohnungen in mehreren US-Bundesstaaten vermietet. Nach ESIGN ist ein online unterschriebener Mietvertrag grundsätzlich genauso durchsetzbar wie einer auf Papier, sofern die Verwaltung belegen kann, dass der Mieter unterschreiben wollte, und eine genaue Kopie des unterschriebenen Vertrags vorlegen kann. Enthält der Mietvertrag zusätzlich Pflichtinformationen, die nach Verbraucherrecht schriftlich zu erteilen sind, greifen die Zustimmungsregeln für Verbraucher.

Ein verbreiteter Irrtum: ESIGN mache jedes Dokument online unterschreibbar. Das Gesetz nennt Ausnahmen, darunter Testamente und testamentarische Trusts, viele familienrechtliche Angelegenheiten, bestimmte Gerichtsdokumente, Mitteilungen über die Einstellung von Versorgungsleistungen sowie manche Mitteilungen zu Zwangsvollstreckung, Räumung oder Kündigung von Versicherungen. Ebenso falsch ist die Annahme, ESIGN verdränge das Recht der Bundesstaaten. Es gilt neben dem UETA, das die meisten Bundesstaaten übernommen haben, und lässt in der Regel dem jeweiligen Landesgesetz den Vortritt, soweit es mit dem Modell übereinstimmt.

eSignSimple ist auf genau die Nachweise ausgelegt, auf die es nach ESIGN ankommt: Unterzeichner setzen ihre Unterschrift bewusst, und jedes abgeschlossene Dokument erhält einen Audit-Trail, ein Abschlusszertifikat und einen SHA-256-Hash, den Sie auf unserer Seite /verify prüfen können. Wir bieten einfache elektronische Signaturen und keine Rechtsberatung dazu, ob ein bestimmtes Dokument unter eine Ausnahme fällt.

Unsere Meinung: Der ESIGN Act ist der Grund, warum E-Signaturen in den USA Alltag wurden, und sein technikneutraler Ansatz hat sich bewährt. Unterschätzt wird meist die Aufbewahrung. Das unterschriebene Dokument und seinen Verlauf auch Jahre später vorlegen zu können, ist genauso wichtig wie der Moment der Unterschrift.

ESIGN Act: Wie sieht das in der Praxis aus?

Ein kleiner Gartenbaubetrieb in Oregon schließt mit einem Geschäftskunden in Washington einen Wartungsvertrag für die Saison. Weil das Geschäft über Staatsgrenzen geht, gilt eindeutig der ESIGN Act, und die getippte Unterschrift des Kunden über einen per E-Mail versandten Link ist so gültig wie Tinte. Der Betrieb bewahrt das unterschriebene PDF und den Audit-Trail für den Fall eines Zahlungsstreits auf; mit eSignSimple kommen beide zusammen an, sobald der letzte Unterzeichner fertig ist.

Welche Begriffe hängen damit zusammen?

• Elektronische Signatur: Eine elektronische Signatur sind Daten in elektronischer Form, mit denen eine Person ein Dokument unterzeichnet, von der getippten Unterschrift bis zur qualifizierten Signatur mit Zertifikat.
• eIDAS: eIDAS ist die EU-Verordnung Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste; sie regelt EU-weit einfache, fortgeschrittene und qualifizierte elektronische Signaturen.
• Audit-Trail: Ein Audit-Trail ist das Protokoll aller Ereignisse an einem Dokument, mit Zeitstempel, IP-Adresse und Gerät, und der wichtigste Beweis für eine einfache elektronische Signatur.
• Eigenhändige Unterschrift: Die eigenhändige Unterschrift ist die mit Stift auf Papier geleistete Namensunterschrift; sie ist Voraussetzung der gesetzlichen Schriftform nach § 126 BGB.
• UETA: Der UETA (Uniform Electronic Transactions Act) ist ein US-Modellgesetz, das 49 Bundesstaaten übernommen haben und das elektronische Dokumente und Signaturen anerkennt.