1. Parteien
Dieser Lizenzvertrag wird am [DATUM] geschlossen zwischen [NAME DES LIZENZGEBERS], [ANSCHRIFT] (der „Lizenzgeber“), und [NAME DES LIZENZNEHMERS], [ANSCHRIFT] (der „Lizenznehmer“).
2. Lizenzgegenstand
Lizenzgegenstand ist [BESCHREIBUNG, z. B. die Wortmarke „…“, eingetragen beim DPMA unter Nr. …, / die Fotoserie „…“ (Anlage A) / die Software „…“ in Version …] (der „Lizenzgegenstand“). Der Lizenzgeber versichert, Inhaber der Rechte zu sein und die Lizenz erteilen zu dürfen.
3. Umfang der Lizenz
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer ein [AUSSCHLIESSLICHES / EINFACHES], nicht übertragbares Recht ein, den Lizenzgegenstand für folgende Nutzungsarten zu nutzen: [z. B. Herstellung und Vertrieb von T-Shirts und Tassen / Nutzung in Print- und Online-Werbung]. Gebiet: [z. B. Deutschland, Österreich, Schweiz]. Unterlizenzen sind [NICHT / NUR MIT ZUSTIMMUNG IN TEXTFORM] erlaubt. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte verbleiben beim Lizenzgeber.
4. Lizenzgebühr
Der Lizenznehmer zahlt [EINE EINMALIGE GEBÜHR VON BETRAG EUR / EINE LIZENZGEBÜHR VON PROZENT % DES NETTOUMSATZES MIT LIZENZPRODUKTEN, MINDESTENS BETRAG EUR PRO JAHR] zuzüglich Umsatzsteuer. Umsatzabhängige Gebühren rechnet er [QUARTALSWEISE] innerhalb von [30] Tagen nach Quartalsende ab; der Lizenzgeber darf die Abrechnung einmal jährlich durch einen zur Verschwiegenheit verpflichteten Prüfer kontrollieren lassen.
5. Qualität und Kennzeichnung
Der Lizenznehmer nutzt den Lizenzgegenstand nur in einer Qualität, die [DEN VORGABEN IN ANLAGE B] entspricht, und legt Muster vor Markteinführung zur Freigabe vor. Er nennt den Lizenzgeber wie folgt: [URHEBERVERMERK / ®-HINWEIS].
6. Schutzrechte und Verletzungen
Der Lizenznehmer greift die Rechte am Lizenzgegenstand nicht an und meldet Verletzungen durch Dritte unverzüglich. Der Lizenzgeber entscheidet über die Verfolgung; der Lizenznehmer unterstützt ihn angemessen. Der Lizenzgeber stellt den Lizenznehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf der Behauptung beruhen, der Lizenzgegenstand verletze deren Rechte, sofern der Lizenznehmer vertragsgemäß gehandelt hat.
7. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag beginnt am [DATUM] und läuft [BIS DATUM / AUF UNBESTIMMTE ZEIT MIT EINER KÜNDIGUNGSFRIST VON ANZAHL MONATEN ZUM JAHRESENDE]. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als [ANZAHL] Tagen, bleibt unberührt. Nach Vertragsende darf der Lizenznehmer vorhandene Lizenzprodukte noch [ANZAHL] Monate abverkaufen.
8. Form und anwendbares Recht
Hinweis: Eine Lizenz an künftigen Werken, die noch nicht näher bestimmt sind, bedarf der Schriftform (§ 40 UrhG). Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Änderungen bedürfen der Textform.
9. Unterschriften
Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag elektronisch und in mehreren Ausfertigungen unterzeichnet werden kann und dass elektronische Unterschriften dieselbe Wirkung haben wie eigenhändige Unterschriften. LIZENZGEBER: [NAME] Unterschrift: ____________________ Datum: [DATUM] LIZENZNEHMER: [NAME] Unterschrift: ____________________ Name, Funktion: [NAME, FUNKTION] Datum: [DATUM]