Qualifizierte elektronische Signatur (QES)

Qualifizierte elektronische Signatur: Was bedeutet der Begriff?

Eine QES ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur, die mit einer qualifizierten Signaturerstellungseinheit erstellt wird und auf einem qualifizierten Zertifikat eines qualifizierten Vertrauensdiensteanbieters beruht. Vor der Ausstellung wird die Identität des Unterzeichners geprüft, etwa per Video-Ident, eID-Funktion des Personalausweises oder vor Ort.

Nach Art. 25 Abs. 2 eIDAS hat sie die gleiche Rechtswirkung wie eine handschriftliche Unterschrift. In Deutschland erfüllt sie deshalb die elektronische Form nach § 126a BGB und ersetzt die Schriftform, soweit das Gesetz die elektronische Form nicht ausschließt. In Österreich erfüllt sie die Schriftlichkeit nach § 886 ABGB (§ 4 SVG). In der Schweiz ist nur eine QES nach ZertES mit qualifiziertem Zeitstempel gleichgestellt (Art. 14 Abs. 2bis OR).

Auch eine QES hilft nicht, wo die elektronische Form ausgeschlossen ist, etwa bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses (§ 623 BGB).

Qualifizierte elektronische Signatur: Wie sieht das in der Praxis aus?

Ein Arbeitgeber schließt einen befristeten Arbeitsvertrag digital: Beide Seiten signieren dasselbe PDF mit einer QES über einen Vertrauensdiensteanbieter. Damit ist die Schriftform des § 14 Abs. 4 TzBfG gewahrt.

Welche Begriffe hängen damit zusammen?

• eIDAS: eIDAS ist die EU-Verordnung Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste; sie regelt EU-weit einfache, fortgeschrittene und qualifizierte elektronische Signaturen.
• Fortgeschrittene elektronische Signatur (FES): Die fortgeschrittene elektronische Signatur ist eindeutig dem Unterzeichner zugeordnet, identifiziert ihn und macht spätere Änderungen am Dokument erkennbar (Art. 26 eIDAS).
• Qualifizierter Vertrauensdiensteanbieter: Ein qualifizierter Vertrauensdiensteanbieter ist ein staatlich beaufsichtigter Anbieter, der qualifizierte Zertifikate, Zeitstempel oder Siegel nach eIDAS ausstellen darf.